Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) & Nutzungsbedingungen für Stadtox (Haustierbedarf, Deutschland)
1. Unser Geltungsbereich – Zur Kenntnisnahme vor dem Einkauf
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachstehend „AGB“ oder „Regelwerk“) regeln die ausschließlichen Beziehungen zwischen der Stadtox, Inhaber: [Name des Betreibers], Musterstraße 12, 10115 Berlin, Deutschland (nachstehend „wir“, „uns“, „Betreiber“ oder „Stadtox“) und jeder natürlichen oder juristischen Person (nachstehend „Kunde“, „Sie“ oder „Nutzer“), die über den Online-Shop unter der Domain stadtox.com Waren oder Dienstleistungen für Haustiere erwirbt oder nutzt.
Durch das Aufrufen, Durchsuchen oder Tätigen einer Bestellung auf dieser Webseite erklären Sie sich vorbehaltlos mit diesen Bedingungen einverstanden. Falls Sie diesen Bestimmungen nicht zustimmen, nutzen Sie diese Webseite bitte nicht. Diese AGB gelten ausschließlich; abweichende Bedingungen des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir haben ihnen ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
2. Vertragspartner, Vertragsschluss und Transaktionsweg
2.1 Identität des Anbieters
Der Vertrag kommt ausschließlich mit dem Betreiber der Webseite, der im Impressum genannten Gesellschaft bzw. Einzelunternehmen, zustande. Die Anschrift lautet: Musterstraße 12, 10115 Berlin, Deutschland. Bei Fragen erreichen Sie uns unter: [email protected].
2.2 Zustandekommen eines Kaufs
Die Präsentation der Produkte auf unserer Webseite stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern lediglich eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch Sie. Durch das Klicken auf „Kaufen“ oder „Bezahlen“ geben Sie ein verbindliches Angebot zum Erwerb der im Warenkorb enthaltenen Artikel ab. Wir bestätigen den Eingang Ihrer Bestellung unverzüglich per E-Mail (Eingangsbestätigung). Der eigentliche Kaufvertrag kommt erst mit der Versandbestätigung zustande, in der wir Ihre Bestellung ausdrücklich annehmen.
2.3 Ausschließlicher Zahlungsweg: PayPal
Wichtige Transaktionsregelung: Sämtliche Bestellungen, die über stadtox.com aufgegeben werden, können ausschließlich über den Zahlungsdienstleister PayPal (einschließlich Kreditkarte, Lastschrift oder Guthaben, sofern PayPal diese Optionen anbietet) abgewickelt werden. Wir akzeptieren weder direkte Banküberweisungen, Barzahlung, Nachnahme noch andere, nicht über PayPal abgewickelte Zahlungsmodalitäten. Indem Sie PayPal als Zahlart wählen, autorisieren Sie uns, die Zahlungsabwicklung an die PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A. zu delegieren.
Hinweis zur Haftung im Zahlungsverkehr:
Da wir zu keinem Zeitpunkt direkt Zahlungsdaten wie vollständige Kreditkartennummern, CVC-Codes oder Bankkontodaten erheben, speichern oder verarbeiten, übernehmen wir keinerlei Haftung für unbefugte Transaktionen oder Missbrauch von Zahlungsinstrumenten, die außerhalb unserer Einflusssphäre liegen. Im Falle eines nicht autorisierten Zahlungsvorgangs verweisen wir auf den Käuferschutz von PayPal sowie auf die Richtlinien zur Streitbeilegung, die ausschließlich zwischen Ihnen und PayPal Anwendung finden. Sollte es aufgrund einer nicht erfolgreichen Autorisierung oder Belastung durch PayPal zu einer Störung des Vertrags kommen, haften wir hierfür nicht.
3. Ihre Rechte als Verbraucher – Widerrufs-, Garantie- und Gewährleistungsrecht
Da der Bestimmungsort Ihrer Bestellung Deutschland (DE) ist und das Europäische Verbraucherrecht in vollem Umfang greift, genießen Sie als Verbraucher folgende zwingende gesetzliche Rechte, die durch diese AGB in keiner Weise eingeschränkt werden dürfen.
3.1 Widerrufsrecht (14-tägiges Rückgaberecht)
Ihnen steht als Verbraucher ein gesetzlich verankertes Widerrufsrecht nach § 355 BGB zu. Innerhalb von 14 Kalendertagen ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter (nicht jedoch der Spediteur) die letzte Ware in Besitz genommen haben, können Sie ohne Angabe von Gründen den Vertrag widerrufen. Wir erstatten alle erhaltenen Zahlungen, einschließlich der Standard-Lieferkosten (ausgenommen Mehrkosten für andere Versandarten), innerhalb von 14 Tagen ab Eingang Ihrer Widerrufserklärung zurück. Voraussetzung ist, dass die Ware in einwandfreiem, unbenutztem und vollständigem Zustand zurückgesendet wird. Die unmittelbaren Rücksendekosten trägt der Verbraucher, es sei denn, wir haben einen Mangel zu vertreten oder es wurde eine anderslautende, freiwillige Regelung getroffen. Das ausgefüllte Widerrufsformular (welches auf unserer Seite bereitsteht) kann per E-Mail an [email protected] gesendet werden.
3.2 Gesetzliche Mängelhaftung (2 Jahre Gewährleistung)
Für alle neu erworbenen Waren gilt die gesetzliche Verjährungsfrist von zwei Jahren ab Ablieferung der Sache gegenüber dem Verbraucher. Sie haben das Recht, bei Mängeln zunächst Nacherfüllung (Nachbesserung oder Ersatzlieferung) zu verlangen. Mindert der Verkäufer die Pflichtverletzung nicht innerhalb einer angemessenen Frist, können Sie den Kaufpreis mindern, vom Vertrag zurücktreten oder Schadensersatz verlangen. Diese gesetzlichen Rechte sind zwingend und können durch vertragliche Abreden, wie sie hier vorliegen, nicht zum Nachteil des Verbrauchers eingeschränkt werden.
3.3 Keine übermäßigen Freizeichnungen
Zum Schutz Ihrer Verbraucherrechte schließen wir hiermit ausdrücklich sämtliche Klauseln aus, die eine Haftung auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit, auf Personenschäden oder auf arglistig verschwiegene Mängel vollständig ausschließen würden, soweit dies gesetzlich gegen Treu und Glauben verstoßen würde. Unsere Haftung ist auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden begrenzt, ausgenommen gesetzliche Bestimmungen, die eine unbegrenzte Haftung vorsehen (wie Produkthaftung, Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit). Jegliche vertragliche Einschränkung der gesetzlichen Mindestgewährleistung ist unwirksam.
4. Streitbeilegung und Zuständigkeiten (Rechtswahl & Gerichtsstand)
4.1 Anwendbares Recht
Diese AGB und alle vertraglichen Beziehungen unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Für Verbraucher mit gewöhnlichem Aufenthalt in einem anderen EU-Mitgliedstaat gilt diese Rechtswahl jedoch nur, soweit nicht die zwingenden verbraucherschützenden Bestimmungen des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, durch diese Wahl beeinträchtigt werden.
4.2 Gerichtsstand
Für sämtliche Rechtsstreitigkeiten mit Verbrauchern, die aus diesem Vertragsverhältnis entstehen, ist das Gericht zuständig, in dessen Bezirk der Verbraucher seinen Wohnsitz hat. Sollten Sie nach Vertragsschluss Ihren Wohnsitz in Deutschland oder der EU beibehalten, bleibt der gesetzliche Gerichtsstand nach § 12 ZPO maßgeblich. Für Klagen gegen den Kunden (der kein Verbraucher ist) oder bei Streitigkeiten mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen gilt der Sitz des Betreibers in 10115 Berlin als vereinbarter Gerichtsstand.
4.3 Online-Streitbeilegung (OS-Plattform)
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur außergerichtlichen Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/ erreichen. Wir sind verpflichtet, Sie auf diese Plattform hinzuweisen, sind jedoch nicht bereit oder verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen, es sei denn, dies ist gesetzlich ausdrücklich vorgeschrieben oder wir stimmen im Einzelfall schriftlich zu.
5. Nutzung der Webseite, Geistiges Eigentum und Produktdarstellungen
5.1 Urheberrecht und Markenrecht
Alle Inhalte auf stadtox.com – einschließlich, aber nicht beschränkt auf Texte, Grafiken, Logos, Produktbilder, Datenbanken, Software-Code und Audiosequenzen – sind Eigentum von Stadtox oder seiner Lizenzgeber. Diese Inhalte sind durch Urheber- und Markenrecht geschützt. Jede Vervielfältigung, Verbreitung, öffentliche Wiedergabe, Veränderung oder Nutzung für andere als den privaten, nicht-kommerziellen Gebrauch ist ohne unsere vorherige schriftliche Genehmigung strengstens untersagt.
5.2 Produktdarstellungen und Farbtreue
Wir bemühen uns, die Produkte auf unserer Webseite so präzise wie möglich visuell darzustellen. Aufgrund der individuellen Kalibrierung Ihres Bildschirms (Monitor, Tablet, Smartphone) können wir keine Garantie dafür übernehmen, dass die von Ihnen angezeigten Farben, Texturen oder Details den Originalen zu 100 % entsprechen. Jegliche Abweichungen, die nicht gegen die Beschaffenheitsvereinbarung verstoßen, begründen keinen Mangel.
6. Haftungsbeschränkungen und Haftungsausschlüsse
Wir haften unbeschränkt: (i) bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, (ii) bei arglistigem Verschweigen von Mängeln, (iii) bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, (iv) nach dem Produkthaftungsgesetz sowie (v) im Rahmen einer etwaig übernommenen Beschaffenheitsgarantie.
Für leichte Fahrlässigkeit haften wir nur, soweit es sich um die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) handelt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. In diesem Fall ist unsere Haftung der Höhe nach begrenzt auf den typischen, bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden. Eine weitergehende Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen. Soweit die Haftung ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer gesetzlichen Vertreter, Erfüllungsgehilfen und Mitarbeiter.
7. Datenschutz und Verarbeitung von Informationen
Wir verarbeiten Ihre personenbezogenen Daten (Name, Anschrift, E-Mail-Adresse, Zahlungsinformationen) unter strenger Beachtung der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG). Die ausführliche Erläuterung entnehmen Sie bitte unserer separaten Datenschutzerklärung. Im Rahmen des Zahlungsprozesses werden Ihre Daten ausschließlich über eine verschlüsselte Verbindung (SSL/TLS) an PayPal weitergeleitet; wir speichern selbst keine sensiblen Zahlungsdaten.
8. Schlussbestimmungen
Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt das gesetzlich Zulässige. Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Textform. Dies gilt auch für eine Aufhebung dieser Textformklausel.
Stand: Februar 2025 – Stadtox, Musterstraße 12, 10115 Berlin, [email protected]